Neben denen, die nicht fassen können, was in Hagen geschehen soll, werden die Stimmen jener, die Aufklärung fordern, immer lauter. Zur Erinnerung: Der SPD Ortsverein Wehringhausen hat auf einen Schlag mehrere Dutzend Anträge auf Mitgliedschaft ohne Begründung abgelehnt. Die meisten der Bewerber besitzen einen deutschen Pass, sind in Hagen geboren oder leben seit über 20 Jahren in Deutschland – tragen jedoch ausländisch, ja fremd klingende Namen.
Von Pascal Hesse
Ali Kerim Yavuz, der viele der potenziellen Neumitglieder geworben hat, versteht die Welt nicht mehr. Aktuell als ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer in der Türkei unterwegs, klingelt sein Telefon unaufhörlich. Am anderen Ende der Leitung: Journalisten, Parteifreunde, abgelehnte Bewerber ums rote SPD-Parteibuch. Der 41-jährige Hagener, seit 2013 SPD-Mitglied, ist ein bodenständiger Mensch. Gas- und Wasserinstallateur, aber umtriebig im Stadtteil. Er hilft nach eigenen Angaben und jenen von Parteifreunden vielen Menschen in Hagen, die aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihres ausländisch klingenden Namens Ablehnung erfahren – eben Alltagsrassismus. Er begleitet sie bei Behördengängen, stellt Kontakte her und ist da, wenn sie nicht mehr weiterwissen. Für die SPD konnte Yavus viele von diesen Menschen gewinnen. Yavus: „Denn die Grundwerte, für die die Sozialdemokratie steht, sind Werte, die diese Leute ebenfalls vertreten: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“ Dass ihm – verbreitet über lokalen Medien – nunmehr Vorwürfe entgegenschlagen, er wolle zusammen mit den Neumitgliedern die SPD in Hagen unterwandern, treffen Yavus schwer: „Das ist Unfug, großer Unfug. Aber es passt in das System – und es zeigt den Alltagsrassismus, den es in Hagen gibt. Wenn Altvordere in der Partei wie Claus Rudel, Claus Homm oder Timo Schisanowski Neumitglieder in die Partei holen, ist das normal und okay. Wenn ich und andere Migranten in der SPD Neumitglieder werben, dann wird sofort von Clanstrukturen und Unterwanderung gesprochen. Dann heißt es, Unterschriften seien gefälscht worden. Ja, wo leben wir denn eigentlich?“
Neumitglieder finden abseits von Sportvereinen und Kegelklubs
Ähnlich erzürnt wie Yavus ist ein Mitglied aus dem Ortsverein Wehringhausen, das ausländische Wurzeln hat und sich ebenfalls missachtet fühlt. Seinen Namen möchte es in den Medien nicht lesen: „Das war doch klar! War nur eine Frage der Zeit – in einem Stadtteil wie Wehringhausen, wo mehr als die Hälfte der Bürger mit Migrationshintergrund leben, es aber nicht erlaubt wird im Ortsverein mitzuarbeiten, geschweige denn Mitglied zu werden. Mich haben sie noch nicht einmal über die Jahreshauptversammlung informiert.“ Mark Krippner, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD im Hagener Stadtrat und Vorsitzender im Ortsverein Hohenlimburg, kann den Frust seiner Parteifreunde mit Zuwanderungsgeschichte gut verstehen: „Sie schaffen, was die Altgedienten nicht hinbekommen: Sie werben Neumitglieder. Und warum so viele? Weil sie vor Ort, an der Basis unterwegs sind, weil sie andere Netzwerke bedienen, abseits vom Sportverein oder Kegelklub. Sie sind etwa in deutsch-marokkanischen Freundschaftsvereinen unterwegs oder in der Moschee. Und das ist gut so, denn auch dort gibt es – zum Glück – viele, die sozialdemokratische Werte leben, erhalten und pflegen wollen.“ Krippner spielt mit seinen Worten auch auf den Vorstand des Ortsvereins Wehringhausen an, in denen ein Großteil der Mitglieder gar nicht aus dem Stadtteil kommen. „Ich kann verstehen, dass die Ablehnung von Neumitgliedern mit Migrationshintergrund von Ali Yavus als Augenwischerei verstanden wird. Denn die Bewerber, die er ermutigt hat der SPD beizutreten, kommen wenigstens aus dem Stadtteil. Hierin liegt die Ironie, wenngleich eine urtraurige“, bekräftigt Krippner. Ironisch könne ebenfalls betrachtet werden, dass es sogar Seminare für SPD-Mitglieder gibt, in denen sie lernen Neumitglieder zu werben.
Dass er Unterschriften gefälscht haben soll, will Ali Yavuz dennoch nicht auf sich ruhen lassen: „Das geht gegen meine Ehre. Man versucht mich hier schlecht zu machen, in aller Öffentlichkeit als Ganoven darzustellen. Das habe ich nicht nötig; nicht mit mir! Ich prüfe rechtliche Schritte gegen diejenigen, die so einen Mist behaupten und verbreiten! Los wird man mich durch solche Spielchen ganz sicher nicht. Das führt nur dazu, dass noch mehr Menschen mit Migrationshintergrund in die SPD eintreten wollen, um dieser Form von Rassismus entschieden entgegenzuwirken!“ Gerechnet habe Yavus mit dieser Vorgehensweise dennoch: „Wir kennen das ja in Hagen. Daher haben wir Fotos gemacht, die zeigen, wie die Bewerber um die Mitgliedschaft ihre Anträge persönlich ausfüllen.“ Mehrere dieser Fotos liegen der Redaktion vor – und zeigen Bewerber um die Mitgliedschaft zusammen mit ihren Aufnahmeanträgen.
Migranten im Hagener Ortsverein Boele-Kable-Garenfeld ebenfalls abgelehnt
Die aktuellen Geschehnisse im Ortsverein Wehringhausen sind offenbar kein Einzelfall innerhalb der Hagener SPD. Zwar berichtet die Westfalenpost (WP) am 27. Juli 2018 online unter Berufung auf den Hagener SPD-Parteichef Timo Schisanowski über einen ähnlichen Fall aus dem Ortsverein Boele-Kable-Garenfeld aus dem vergangenen Jahr: „Damals seien die Mitglieder vom Ortsverein – anders als in Wehringhausen – angenommen worden. Der UB-Vorstand habe sich auch sehr wohl offiziell mit der Kritik beschäftigt und habe zudem in Boele vor Ort Fragen beantwortet.“ Allerdings widerspricht diese Darstellung dem der Redaktion vorliegende Protokoll der Unterbezirks-Vorstandssitzung vom 26. Juni 2017. Darin heißt es wörtlich: „Claus Homm berichtet von einem Schreiben des OV Boele-Kabel-Garenfeld (…). Darin teilt der OV dem Servicecenter mit, dass er in seiner Vorstandsitzung (…) einstimmig beschlossen habe, die Neumitglieder Zein Al (…), Nenad (…), Ilyess (…) und Ahmadjekaj nicht aufzunehmen. Die Hintergründe zur Ablehnung würden zu einem späteren Zeitpunkt konkretisiert.“ Das Protokoll gibt ebenfalls Aufschluss darüber, dass die die Bewerber Einspruch gegen ihre Ablehnung eingereicht hätten. Dem Vernehmen hätten die Bewerber allesamt nur den sogenannten monatlichen Sonderbeitrag in Höhe von 2,50 Euro zahlen wollen. Im Protokoll heißt es dazu weiter: „Nach Auffassung des Parteivorstands in Berlin sowie den Juristen der NRWSPD sei die Höhe des Mitgliedsbeitrags allein kein Grund, jemanden nicht in die Partei aufzunehmen. Daher stimmt der UB-Vorstand einstimmig bei zwei Enthaltungen er Aufnahme der vier o.g. Mitglieder zu.“
Es stellt sich folglich die Frage, warum der Hagener SPD-Parteichef Timo Schisanowski in der WP mit einer komplett gegenteiligen Aussage zitiert wird. Wurden die Bewerber zunächst im SPD- Ortsverein Boele-Kable-Garenfeld abgelehnt, weil sie einen Migrationshintergrund besitzen, ähnlich wie im Ortsverein Wehringhausen? Was ebenso verwundert: In Boele-Kabel-Garenfeld wurde zunächst – wie in Wehringhausen – mit Manipulationsvorwürfen und der Gefahr der Unterwanderung argumentiert, bis der Unterbezirksvorstand mit der Aufnahme der Bewerber als Neumitglieder die Reißleine zog. Oder: Ziehen musste, nachdem sich sowohl der Parteivorstand in Berlin als auch die Juristen der NRWSPD mit eingeschaltet waren. Hagens SPD-Parteichef Timo Schisanowski wie auch der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Sebastian Hartmann müssen folglich fragen: Hat die SPD Hagen schon länger ein waschechtes Rassismus-Problem? Oder läuft etwas Anderes gewaltig schief in der Stadt der FernUniversität?
Anmerkung der Redaktion: Die SPD Hagen, der SPD Ortsverein Wehringhausen und die NRWSPD haben die Anfrage der Redaktion zum Themenkomplex bislang unbeantwortet gelassen. Christian Obrok, Pressesprecher der NRWSPD, teilte zuletzt auf telefonische Nachfrage mit: „Das bleibt auch so.“ Keine Antwort.
*Der Beitrag "Rassismus-Vorwürfe in Hagener SPD nehmen nicht ab" stammt von Informer. Es gibt keine redaktionelle Prüfung durch FOCUS Online. Kontakt zum Verantwortlichen hier.
No comments:
Post a Comment