In den vergangenen Tagen war viel zu lesen über die Frage, was Friedrich Merz wohl motiviert haben könnte, gerade jetzt seinen Hut für da höchste Parteiamt der Union in den Ring zu werfen. So hat er doch zehn Jahre gebetsmühlenartig in jedem Interview bestritten, höhere Ambitionen zu haben.
Angela Merkel ist weg und nun ist endlich Platz für ihren ewigen Rivalen? Der verstoßene Sohn kehrt mit Genugtuung ins politische Haus zurück? Diese Analyse ist deutlich zu kurz gesprungen. Sie mag allenfalls im Unterbewusstsein mitgeschwungen haben.
Dass Merz und Merkel aus politisch anderen Welten stammen und dass Sie in der Vergangenheit immer wieder ganz unterschiedlich Auffassungen hatten, wie die Partei auszurichten sei, ist kein Geheimnis. Der Vater der politischen Diskussion in Deutschland über eine „deutsche Leitkultur“, der „Steuerreformer auf einem Bierdeckel“ und der konservative Katholik. Zusammengefasst war er immer der Gegenentwurf zur Protestantin, die die Christsozialen bis zur Zerrissenheit sozialdemokratisiert hat.
Merz hat eine Rückkehr nie ausgeschlossen
Wenn man heute Friedrich Merz zuhört, ist es eigentlich wie immer. Wird er von einem Gegenüber auf Augenhöhe befragt, dann fühlt er sich sichtlich wohl. Die Fragen allerdings, die ihm zu forsch und festlegend erscheinen, lächelt er spitzbübisch weg und findet schnell eine Formulierung, die zumindest auch nach der Antwort mehrerer Deutungsrichtungen zulässt. So geschehen jüngst erst bei Phoenix Ende August. Michael Krons lässt es sich nehmen, zu fragen, ob er denn auf alle Zeiten seines Lebens nicht mehr in die Politik zurückkehren wolle? Die lächelnde Antwort: „Ich habe mich 2009 bewusst entschieden zurück in den Beruf zu gehen, ich habe 20 Jahre aktiv in der Politik gearbeitet, das hat mir überwiegend große Freude gemacht. Ich mach das heute ehrenamtlich an der ein oder anderen Stelle und ich habe keine Veranlassung über irgendetwas anderes nachzudenken. Ich hoffe, dass mein Leben noch etwas länger dauert und was das dann bringt, weiß ich dann weder heute noch morgen“.
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Ein eindeutiges „nein“ klingt anders und es hat damit zu tun, dass Friedrich Merz nie aufgehört hat, Politiker zu sein - „ehrenamtlich“, wie er in offiziellen Interviews immer wieder betont hat.
Was hat Merz motiviert?
Im Juli 2018 geriet Merz nach langer Zeit mal wieder auf die Titelseiten deutscher Medien. Nicht mit abfälligen Äußerungen über Angela Merkel und ihre Regierungspolitik, wie man vermuten könnte. Sondern weil er den Ludwig-Erhard-Preis ablehnte, den er für seine Verdienste um die soziale Marktwirtschaft erhalten sollte. Die angebliche Begründung hierfür: Er wolle nicht mit dem Stiftungsratsvorsitzenden Roland Tichy auf einer Bühne stehen. Tichy steht mit seinem Blog „Tichys Einblick“ in der Kritik. Viele der dort erschienenen Beiträge deckten sich mit den rechtspopulistischen Positionen der AfD, das wird ihm vorgeworfen.
Dass Merz den Preis abgelehnt hat, überrascht nicht. Das rechtspopulistische Umfeld zu dem er auch Teile der AfD hinzurechnet, hält er für einen Angriff auf die demokratische Gesellschaft. So sagt er in einem Interview über deren Scharfmacher: „Die drehen raus und finden ihre Existenz nur noch begründet, dass Sie jeden Tag rhetorisch an ihrer Eskalationsschraube weiterdrehen. Und das zerstört am Ende des Tages unsere Demokratie.“
Die AfD ist ihm ein Dorn im Auge
Dass seine Partei dem so wenig entgegen zu setzen hat, zählt sicher zu der stärksten Motivation nun zum höchsten Parteiamt zu greifen. Immer wieder hat er intern und extern beklagt, dass niemand in der Union einen Nährboden für eine neue Partei verhindert hat. „Mich erfüllt das mit einiger Verwunderung, ich will nicht sagen Verärgerung, dass es einfach hingenommen wird, dass da mit 12 Prozent rechts von der Union sich eine Partei etabliert.
Ich möchte einfach nicht hinnehmen, dass wir solch eine fragmentierte Parteienlandschaft haben, wie in anderen Ländern. Diese Zerstörung der politischen Strukturen geht einher mit der Gefährdung einer Demokratie und das ist das eigentlich Thema“, sagt er.
„Die national konservativ denkenden Menschen, die es in Deutschland immer gegeben hat, zur politischen Mitte hin zu integrieren war einer der großen Erfolge der Union. Wenn man diesen Teil der Wähler nicht mehr ernst nimmt, ihn nicht mehr will oder vernachlässigt und hinnimmt, dass so etwas entsteht wie die AfD, dann ist das ja nicht nur eine parteipolitische Frage, dann ist das eine gesellschaftspolitische Frage, ob es gelingt auch verbal Menschen, die so denken einzubinden und auch in ihrer Wortwahl etwas zu mäßigen und da passiert im Augenblick genau das Gegenteil. Das beschwert mich wirklich“, so Merz.
Merz ist seiner Heimat und seiner CDU immer treu geblieben
Kritiker - auch aus den eigenen Reihen - halten Merz immer wieder vor, dass er inzwischen „politisch nicht vermittelbar sei“, weil er als Finanzanwalt für große Investmentfonds gearbeitet habe. Abgehoben und weit weg von den „kleinen Leuten“ sei Friedrich Merz.
Doch das stimmt so nicht, denn Merz ist der CDU in seiner sauerländischen Heimat immer treu geblieben. Er wohnt dort noch, seine Kinder sind dort groß geworden. Er hat immer wieder ausgewählte Veranstaltungen in der Region besucht, regionale CDU-Kandidaten unterstützt oder etwa beim Tag des Handwerks bei der Kreishandwerkerschaft Paderborn-Lippe eine Rede zum Brexit gehalten.
Für einen internationalen Topanwalt der Finanzbranche, so inzwischen seine berufliche Profession, eher ein ungewöhnliches Engagement. Sein Job in der Finanzbranche habe ihn von der Politik „unabhängig“ gemacht. Unterstützer sehen darin sogar seine größte Stärke und Glaubwürdigkeit.
Wer sind die Unterstützer?
„Die Seele der CDU muss gestreichelt werden“, sagte neulich ein Bundestagsabgeordneter vor dem Fraktionssaal. „Und Merkel schafft das nicht mehr“.
Das war zwar nicht auf einen möglichen Parteichef Merz abgezielt, sondern auf die überraschende Wahl vom jetzigen Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Die Mehrheit der Fraktion hat an diesem Tag gegen Merkel rebelliert und das sind auch diejenigen, mit denen Friedrich Merz rechnen kann.
Der Wirtschaftsflügel in der Partei, die Konservativen in der CDU, die im Flüchtlingsstreit inhaltlich eher auf Seite der CSU stehen. Aber auch diejenigen, die mit Merkels präsidialem Führungsstil nicht mehr einverstanden sind. „Dienen, schweigen und gehorchen“, dieser Politikstil sei überholt, sagen viele und wünschen sich eine offenere Debatte in der Partei.
Die Union sucht eine neue Kursbestimmung, die aber trotz ihrer konservativen Basis weltoffen sein muss.
Was Merz alles falsch machen kann
Die verloren Stimmen aus der AfD wieder in die Union zu lenken, dürfte demjenigen, der im Jahre 2000 eine breite Diskussion zum Thema „deutsche Leitkultur“ auf die Agenda gehoben hat, nicht schwerfallen. Aber Vorsicht, damals polarisierte Merz und stürzte die Partei unter scharfer Kritik relevanter gesellschaftlicher Gruppen, wie den Kirchen, den jüdischen Gemeinden und den Gewerkschaften in eine tiefe Zerrissenheit. Will Merz die Konservativen wieder in die Partei integrieren, darf er in der Mitte der Partei nicht verlieren. Ebenso gilt das für den Wirtschafts- und Sozialflügel.
Klug agieren muss er auch im Umgang mit den Medien. Merz hat recht, wenn er sagt, dass das Image von Politik in den Medien sehr gelitten hat.
„Dieses ständige Politikerbashing in den Medien hat Folgen. Es gibt inzwischen immer weniger Bürgerinnen und Bürger die bereit sind, sich in der Politik zu engagieren. Das fängt in der Kommunalpolitik an und hört in der Bundespolitik auf“, so analysiert er. Doch wird der 62-Jährige es schaffen, jüngere Wählerinnen und Wähler zu gewinnen, die fernab von etablierten Tageszeiten und öffentlich-rechtlichen TV ihr politisches Engagement und ihre Wahlentscheidung treffen?
Das größte Verhängnis
Das größte Verhängnis für ihn könnte darin bestehen, dass er nicht hinreichend liefert. Martin Schulz von der SPD ist es so ergangen, Philipp Rösler von der FDP und in der Vergangenheit auch Ex-CSU-Parteichef Huber.
Es wird eben nicht reichen, neue Köpfe und neue Schlagzeilen zu produzieren. Emotional wird er sich zwischen Mut und Demut bewegen müssen, um die Bevölkerung für sich zu gewinnen. Das Selbstbewusstsein und der Übermut, der damals Peer Steinbrück Kopf und Kragen als Kanzlerkandidat gekostet hat, lauert auch für ihn hinter jedem Zaunpfahl.
Wenn es ihm gelingt, die Partei zu einen, die Rechtskonservativen zu integrieren und die Sozialen In der Mitte zu halten, dann hätte er alle Möglichkeiten auch zum Kanzler.
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